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   Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg


Hier finden Sie die
Einladungen und Niederschriften der öffentlichen Bezirksvertretungssitzungen.

Kurze Zusammenfallungen der einzelnen Sitzungen veröffentlichen wir hier ebenfalls:
 

    Sitzung vom 14. August 2008

Aktuell: Mirke öffnet auch 2009

Die Bezirksvertretung sprach sich einstimmig für den Erhalt des Freibades Mirke aus. Nach der „Schlammlawine" Ende Juli hatte es Gerüchte um die endgültige Schließung des beliebten Bades gegeben. Erleichtert nahmen die Bezirksvertreter/-innen die Zusage des Oberbürgermeisters zur Kenntnis, der die Wiedereröffnung im Mai 2009 eindeutig verspricht.

Dennoch erwarten die Vertreter aller Parteien, dass durch geeignete Maßnahmen an Bachlauf und Regenrückhaltebecken des Vogelsanger Baches zukünftig ein Schaden an der beliebten Freizeiteinrichtung ausgeschlossen wird.
 

Schulen werden saniert

Noch im September 2008 werden die Arbeiten an der Gemeinschaftsgrundschule Uellendahl abgeschlossen sein. Dann sind sämtliche Bereiche des Außengeländes und die Turnhalle barrierefrei zu erreichen.

Der Terminplan zur Sanierung der Gemeinschaftsgrundschule Dönberg wird zurzeit erarbeitet und wird ebenfalls im September fertig sein; das Investitionsvolumen wird 1,6 Mio. Euro betragen. Bestandteil der Planungen ist auch die dauerhafte Unterbringung der Kindertageseinrichtung „Dönberger Knirpse".

Der Lehrküche an der Hauptschule Kruppstraße wird im Jahre 2009 umgebaut und saniert.
 

Für den Erhalt des Freibades Mirke

Am 8. August 2008 kam das WZ-Mobil an das Schwimmbad Mirke, um die Meinungen und Anregungen zum Bad aufzunehmen. Unter den vielen Besuchern waren auch unser Stadtverordneter Volker Dittgen und die Bezirksvertreter der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg, der stellvertretende Bezirksbürgermeister Matthias Dohmen, der Fraktionssprecher Winfried Schrahe sowie Ulrich Ippendorf und Gabi Ebert.

Eindeutig bezogen die SPD-Vertreter für den Erhalt des Schwimmbades Mirke Stellung. Der Zustimmung der anwesenden Gäste konnten sich die Mandatsträger sicher sein. Die Uellendahlerinnen und Uellendahler wollen ihr Freibad erhalten. Die Mehrzahl von ihnen zeigte Verständnis dafür, dass das Bad bis zum Ende der Badesaison nicht mehr eröffnet werden kann.

lrich Ippendorf (SPD)  - Bezirksvertreter
 

    Sitzung vom 19. Juni 2008

Die Tagesordnung (nachzulesen im Ratsinformationssystem) wurde um den Punkt „Berufskolleg Kohlstraße“ ergänzt. Hier hat die BV der Einrichtung eines Zebrastreifens anstelle der bisherigen Querungshilfe zugestimmt. Die Bezirksvertreter hegen die Hoffnung, dass damit die die Kohlstraße in diesem Bereich befahrenden Autofahrer in Zukunft umsichtiger fahren. Schließlich überqueren dort nicht nur die Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs die Kohlstraße, sondern auch Grundschüler der St. Michael Schule auf ihrem Schulweg.

Weitere Beschlüsse der Bezirksvertretung:

  • Herr Jarl Georg Knobloch wird zur Schiedsperson des Bezirkes Katernberg für fünf Jahre gewählt.
  • Zustimmung zum Landschaftsplanverfahren – Landschaftsplan Wuppertal-Nord
  • Zustimmung zum Bauleitplanverfahren Bayreuther Straße/ Briller Straße
  • Beschluss: Im Westfalenweg zwischen Vogelsangstraße und Hans-Böckler-Straße am nördlichen Fahrbahnrand nur noch Parken für PKW
  • Bewilligung von 879 Euro für die Schulbücherei der Grundschule Birkenhöhe
  • Die BV unterstützt die Errichtung eines Kunstrasenplatzes der „Sportfreunde Dönberg 1927 e.V.“ mit insgesamt 5000 Euro in den Jahren 2010 und 2011.

Außerdem gratulieren die Bezirksvertreter der Griechischen Grundschule zum Gewinn des diesjährigen Drumbo-Cups.

lrich Ippendorf (SPD)  - Bezirksvertreter
 

    Sitzung vom 15. Mai 2008

Zwei Bauleitverfahren standen auf der Tagesordnung: Den von der Verwaltung vorgelegten Vorschlag zur Steuerung des Einzelhandels und Sicherung des gewerblichen Standortes Am Haken/ Mirker Bach wurde von der Bezirksvertretung mit einer positiven Empfehlung an den Ausschuss Bauleitplanung weitergeleitet. Anders zum Bauleitverfahren Bayreuther Straße/Briller Straße: hier bat die Bezirksvertretung zunächst um einen Bericht der Verwaltung und verschob diesen Tagesordnungspunkt. Ebenso verschoben wurde die Wahl der Schiedsperson des Schiedsamtsbezirkes U/4-Katernberg, da nur ein Bewerber gekommen war.

Die Arbeit von Stadtteilbibliothek Uellendahl, Rheinischem Schützenbund, Katholischer Kirchengemeinde St. Michael und Evangelischer Kirchengemeinde Uellendahl-Ostersbaum unterstützt die Bezirksvertretung aus ihren frei verfügbaren Finanzmitteln mit insgesamt über 8.000 Euro.

lrich Ippendorf (SPD)  - Bezirksvertreter

 

    Sitzung vom 10. April 2008

Nach Auskunft der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung gibt es doch wieder einen Hoffnungsschimmer für die zukünftige Nahversorgung am Katernberg.

Matthias Dohmen (stellvertretender Bezirksbürgermeister - SPD) berichtete der BV von Plänen, dass am Standort Nevigeser Straße -Ecke - Am Elisabethheim ein Lebensmittelmarkt seine Pforten öffnen soll, in dem behinderte Menschen tätig werden.

Die SPD freut sich über diese positive Entwicklung und drückt die Daumen zur Verwirklichung.

Matthias Dohmen (SPD)
stellvertretender Bezirksbürgermeister

 

    Sitzung vom 14. März 2008

Wie sieht die Nahversorgung in Uellendahl-Katernberg aus?

Auf diese Frage nahm die Bezirksvertretung einen Bericht des Ressorts Stadtentwicklung und Städtebau entgegen.

Fazit: Die Infrastruktur mit Lebensmittelgeschäften, Getränkemärkten usw. ist am Uellendahl und Dönberg gut bis zufriedenstellend, am Katernberg aber heute schon kritisch zu beurteilen. Die Situation dort wird sich nach Auffassung der BV noch verschlechtern, wenn in absehbarer Zeit der ALDI-Markt am Westfalenweg schließen wird. Nach Kenntnis der Verwaltung gibt es zur Zeit kein Interesse eines Discounters oder Einzelhändlers. Die Bezirksvertreter beauftragten das Ressort zu recherchieren, ob im Gebiet Katernberg mögliche – auch private – Grundstücke für eine entsprechende Geschäftsansiedlung in Frage kommen und diesen Prozess durch Kontakte zu Lebensmittel-Ketten aktiv zu begleiten.

Sehr positiv nahmen die Mitglieder der Bezirksvertretung den Bericht des Ressorts Kinder, Jungend und Familie zur Entstehung des Dirt-Bike-Parcours an der Nevigeser Straße (neben dem Sportplatz des WSV-Borussia) entgegen. Dass hier ein Angebot für sportlich interessierte Jugendliche unter deren Mitwirkung entsteht, lobten alle Sitzungsteilnehmer ebenso wie die guten Kontakte zur Nachbarschaft. Bis zur Eröffnung des Areals im Juli 2008 sind noch viele Arbeiten für die Jugendlichen mit Unterstützung durch die Bergische VHS und die Verwaltung zu erledigen, für die die Bezirksvertreter viel Erfolg wünschten.

Ulrich Ippendorf (SPD)  - Bezirksvertreter

 

    Sitzung vom 13. Februar 2008

Die Bezirksvertretung hat der Aufhebung von insgesamt 17 Bauleitverfahren zugestimmt. Diese Verfahren waren von der Fachverwaltung als überholt eingestuft, weil sie fünf Jahre und älter waren.

Außerdem nahmen die Bezirksvertreter den Bericht der Verwaltung zur Erhebung von Erschließungs- und Straßenbaubeiträgen zur Kenntnis. Im Gebiet der BV Uellendahl-Katernberg ging es aktuell um die Erhebung von Beiträgen in der Lübecker Straße für Maßnahmen an der Fahrbahn.

Die Bezirksvertretung stimmte der zukünftigen Verfahrensweise zu; hier ist vorgesehen,

  • dass der Verkehrsausschuss und die Bezirksvertretungen regelmäßig über die in den nächsten 6 Monaten geplanten Heranziehungsverfahren informiert werden,
  • dass die Anlieger im Vorfeld so früh wie möglich mit Angaben über die Höhe anfallender Beiträge schriftliche Informationen erhalten,
  • dass die Betroffenen vor Versendung der Bescheide angehört werden – die Möglichkeit des Widerspruchverfahrens gibt es nicht mehr und
  • dass die Anlieger umfassende Informationen zum Verfahren erhalten.

Schon jetzt können Informationen abgerufen werden: www.wuppertal.de/rathaus_behoerden/erschliessungsbeitraege.cfm .

Weiterhin beschloss die Bezirksvertretung den Fortfall eines Parkplatzes und die Installation blau-weißer Leitzylinder an der Kreuzung Kruppstraße/Katernberger Schulweg zur Verbesserung der dortigen Verkehrsituation.

Im Anschluss an die offizielle Sitzung hatte die Bürgerinitiative Landschaftsschutzgebiet Fettenberg-Deilbachtal Gelegenheit, ihre Einwände gegen die Errichtung einer Stallanlage für ca. 24.000 Legehennen vorzubringen und zu erläutern. Die Bezirksvertretung wird sich voraussichtlich in der nächsten Sitzung am 13. März 2008 mit diesem Thema beschäftigen

Ulrich Ippendorf (SPD)  - Bezirksvertreter

 

    Sitzung vom 10. April 2008

Nach Auskunft der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung gibt es doch wieder einen Hoffnungsschimmer für die zukünftige Nahversorgung am Katernberg.

Matthias Dohmen (stellvertretender Bezirksbürgermeinster - SPD) berichtete der BV von Plänen, dass am Standort Nevigeser Straße -Ecke - Am Elisabethheim ein Lebensmittelmarkt seine Pforten öffnen soll, in dem behinderte Menschen tätig werden.

Die SPD freut sich über diese positive Entwicklung und drückt die Daumen zur Verwirklichung.

Matthias Dohmen (SPD)
stellvertretender Bezirksbürgermeister

 

    Sitzung vom 8. März 2007

Unter dem Tagesordnungspunkt Berichte und Mitteilungen wies die BV eine Antwort auf eine Anfrage zurück, bei der nach der Rechtsgrundlage dafür gefragt worden war, dass beispielsweise am Falkenberg auf einer Straßenseite von der Stadt der Schnee nicht geräumt wird. In dem Schreiben der ESW (Stadtreinigungsbetrieb) wird auf die Frage überhaupt nicht eingegangen. Der stellvertretende Bezirksvorsteher bemängelte zudem den "herablassenden oberlehrerhaften Ton" in dem Schreiben.

 
Bei Anfragen und Anregungen an die Verwaltung wurde u. a. eine Regelung des Verkehrs auf der Kohlstraße (Tempo 30) zwischen Hans-Böckler-Straße und Norwegischem Holzhaus angeregt. Die Stadtverwaltung möge sich ferner Gedanken machen über die Entsorgung von wildem Müll auf dem Parkplatz an der Straße Am Wildsteig.
 
Der Bezirksjugendrat stellte eine Reihe von gesamtstädtischen Initiativen vor.
 
Tagesordnungspunkt 4 betraf die "Festsetzung der Zügigkeit an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen ab dem Schuljahr 2008/2009 und Aufhebung der Grundschulbezirke zum 1. 8. 2008" (VO/0150/07 - wie alle Vorlagen im öffentlichen Teil der Sitzung unter www.wuppertal.de zu finden), welche die BV befürwortete.
 
Bei der Quotierung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von Lehr- und Lernmitteln der Grundschulen im Bezirk (TOP 5) bestand die BV darauf, ihre Mittel selbst zu verwalten (entsprechende Anträge stellen die Grundschulen an die BV).
 
Unter TOP 7 ging es einen Bericht über die (beträchtlichen) Baumschäden durch den Orkan Kyrill.
 
Bei den freien Mitteln (das sind Haushaltsmittel, über die die BV selbständig entscheidet) erhielten die Wuppertal-Bewegung, die Grundschule Dönberg und der Förderverein Freibad Eckbusch Mittel zugesagt.
 
Schließlich entschied die BV im nichtöffentlichen Teil der Sitzung den "Abbruch und Austragung des Baudenkmals" Uellendahler Str. 275 aus der Denkmalliste.

Matthias Dohmen (SPD)
stellvertretender Bezirksbürgermeister

 

    Zusammensetzung

Der Bezirksvertretung Uellendahl-Katernberg gehören 17 Bezirksvertreter an. Von ihnen gehören acht der CDU, vier der SPD, zwei den Grünen, eine der FDP, einer der Linkspartei/PDS und einer der WfW an. Vertreter des Oberbürgermeisters ist Klaudia Dmuß, deren Vertreter wiederum Dieter Verst. Schriftführung, Einladung und Verwaltung obliegt Erika Wawersig.

Die stärkste Fraktion stellt den zu Beginn der Legislaturperiode gewählten Bezirksvorsteher Hans-Joachim Lüppken, die SPD dessen Stellvertreter Matthias Dohmen.

Der sozialdemokratischen Fraktion gehören an:

Matthias Dohmen - SPD-Ortsverein Katernberg, stellvertr. Bezirksvorsteher 
matthias.dohmen@katernbergisch.de

Gabriela Ebert - SPD-Ortsverein Uellendahl-Dönberg
ebert.wtal@t-online.de

Ulrich Ippendorf - SPD-Ortsverein Uellendahl-Dönberg
ulrich.ippendorf@t-online.de

Winfried Schrahe - SPD-Ortsverein Uellendahl-Dönberg, Fraktionsvorsitzender
wschrahe@freenet.de

Von der CDU kommen:
Burkhard Josef Buse
Daniel Eichler
Heike Grüter
Hans-Jörg Herhausen
Margarete Kreß
Klaus Kriesche
Hans-Joachim Lüppken
Maria Schürmann

Die Grünen repräsentieren:
Irene Heiser
Marcel Simon

FDP:
Charlotte Weilbrenner

Linkspartei/PDS:
Ulrich Danz

WfW:
Dr. Reimar Kroll


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30. August 2009
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Wahl zum Rat der Stadt

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